In der Theorie weiß (nahezu) jeder Landschaftsgärtner, wie wichtig eine Abnahme seiner Leistungen ist. In der Praxis wird aber doch immer wieder keine (förmliche) Abnahme durchgeführt. Wenn dann über die Fälligkeit einer Schlussrechnungsforderung gesprochen oder über vermeintliche Mängel und die diesbezügliche Beweislastverteilung diskutiert wird, beginnt man auf einmal händeringend, nach Umständen zu suchen, welche eine konkludente Abnahme begründen könnten. weiterlesen »
Preise: Gibt es noch Nachträge nach der Urkalkulation?
In DEGA 11 /2019 haben wir von der damals spektakulären Rechtsprechungsänderung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 8. August 2019 – VII ZR 34/18) berichtet. Sie war für die Fälle, in denen die Parteien die VOB/B vereinbart hatten, von der gefühlt schon ewig geltenden vorkalkulatorischen Preisfortschreibung abgerückt, solange die Parteien diese nicht isoliert vereinbart hatten. weiterlesen »
Bauleistungen: Herstellervorschriften als Regeln der Technik?
Auch wenn dies im BGB-Vertrag nicht ausdrücklich geregelt ist, sind Bauleistungen stets nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik auszuführen. Während die VOB die anerkannten Regeln der Technik in § 13 Abs. 1 S. 2 ausdrücklich als Leistungssoli erwähnt, wird es innerhalb des BGB schlicht in die „vereinbarte Beschaffenheit“ hineingelesen. weiterlesen »
Die ungeliebte Vertragsstrafe: BGH schützt Auftragnehmer
Auftraggeber verwenden gerne und häufig Vertragsstrafenklauseln, um im Falle der Terminüberschreitung relativ leicht eine Strafzahlung vom Auftragnehmer zu erhalten, ohne lang und breit darlegen zu müssen, dass überhaupt ein und welcher Schaden durch die Fristüberschreitung entstanden ist. weiterlesen »
Fristen für Sicherheiten – So kann die Bürgschaft wertlos werden
Wir haben in DEGA bereits häufiger den § 650f BGB besprochen, mit dem der Auftragnehmer von seinem Auftraggeber ohne jede weitere Vereinbarung eine sogenannte Bauhandwerkersicherheit fordern kann. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: Tage zählen für Juristen
Wer denkt, Juristen würden Fristen nur an Fingern und bedarfsweise Zehen abzählen, hat sich geschnitten. Ganze acht Paragrafen braucht das BGB, um den Juristen das kalendermäßige Zählen beizubringen. weiterlesen »
Mehrere Gewerke auf einer Baustelle: Der Mangel der anderen
Es kommt nicht selten vor,dass sich Mängel an dem einen Gewerk zeigen, jedoch auf ein anderes Gewerk zurückzuführen sind. Der Klassiker ist der Pflasterbelag, der absackt, obwohl der Landschaftsgärtner zwar die Tragschicht, Bettung und den Belag ordentlich hergestellt hat. weiterlesen »
Zum passenden Gewerk: Der falsche Gutachter
Zur Abwechslung wollen wir einmal etwas Prozessuales diskutieren. Das geschieht, weil viele Anwälte, die sich nicht allzu oft mit baurechtlichen Spezialthemen befassen, über die Auswahl von Sachverständigen durch das Gericht gerne hinweggehen, wenn die Mandanten sie nicht darauf hinweisen. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: Hinweise
Am Ende des Tages sind Anwälte doch nur Kinder, die vom Fußballplatz nach Hause kommen. Ich jedenfalls kann mich noch bestens daran erinnern, wie ich mit aufgeschürften Knien und verdreckt wie der Ostfriese nach einem Schlickschlittenrennen weiterlesen »
Der Grundsatz der fachgleichen Begutachtung gilt auch in Bauprozessen
Es gilt – jedenfalls bei der Feststellung von Leistungsdefiziten, also insbesondere bei Mängeln – der Grundsatz der fachgleichen Begutachtung.
OLG Celle, Hinweisbeschluss vom 29.11.2023 – 4 U 126/22 § 404 ZPO weiterlesen »