Wenn das Leistungsverzeichnis (LV) nur Angaben zu Gütekriterien macht, dem Auftraggeber aber zum Beispiel die Farbauswahl überlässt, dann kommt es zum Bemusterungstermin. in diesem ist der Auftragnehmer gut beraten, die Augen auf und das LV dabei zu haben, um am Ende nicht der Dumme zu sein. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Akzessorietät
So manches Mal ist man unzufrieden mit der Rechtsberatung. Und so drängt sich der Gedanke auf, dass man mal jemanden drüber schauen lassen könnte, der für mehr Geld auch mehr Kollegen und Ressourcen hat. weiterlesen »
Terrassenplatten am Hang abgekippt – Pflicht zur ordnungsgemäßen Gründung ist keine „Gewährleistung für die Bodenverhältnisse“
Bei vielen Bauunternehmern kursiert der Gedanke, dass der Auftraggeber das „Baugrundrisiko“ trägt. Die Rechtsprechung sieht im Baugrund einen von dem Auftraggeber gelieferten Stoff im Sinne des § 645 Abs.1 BGB und des § 4 Abs. 3 sowie § 13 Abs. 3 VOB/B. weiterlesen »
Dritte zur Mängelbeseitigung bestellt – Wer keine Mängelbeseitigung mehr möchte, braucht auch keine Abnahme
Der Garten ist fertig gestellt, die Schlussrechnung ist geschrieben, und der Auftraggeber wendet nicht nur Mängel ein, er wird dabei auch gleich noch verhaltensauffällig. weiterlesen »
Winterdienstverträge – Achtung bei Verkehrssicherungspflicht
Während die Landschaftsgärtner noch mit dem heißen und trockenen Sommer und dessen Folgen kämpfen, richtet sich der Blick in der Rechtsprechung auf die winterlichen Räum- und Streupflichten. weiterlesen »
Abnahmeprotokoll – Gewährleistungspflicht beachten
Es ist unter Juristen heftig umstritten, aber dennoch schwenken immer mehr Obergerichte auf eine Linie: Wird in einem Abnahmeprokokoll eine vom Bauvertrag abweichende Gewährleistungsfrist angegeben, so ist die Frist des Abnahmeprotokolls maßgeblich – wenn beide Vertragsparteien das Abnahmeprotokoll unterzeichnen. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Kontrahierungszwang
Manchem Mandanten zieht sich zwanghaft der Magen zusammen, wenn er Post von seinem Rechtsberater, oder mit ihr gar die Stellungnahme eines gerichtlich bestellten Sachverständigen erhält. weiterlesen »
Bauvertrag – Kein Vertragsschluss bei Änderungen
Die Basis eines Bauvorhabens ist der Bauvertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer – klingt selbstverständlich. Trotzdem passiert es immer wieder, dass beide Parteien von einer gemeinsamen Basis ausgehen, die es eigentlich gar nicht gibt. weiterlesen »
Vorbehaltekosten bis zur Zuschlagerteilung – Drum prüfe, wer sich länger bindet
Der Bundesgerichtshof hat am 26.04.2018 (Az.: VII ZR 81/17) entschieden, dass ein Auftragnehmer keine Vorhaltekosten wegen verzögerter Zuschlagerteilung im Vergabeverfahren verlangen kann. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Vertretenmüssen
Nach einem langen Arbeitstag im nicht klimatisierten Büro muss sich sogar ein Rechtberater mal die Beine vertreten. Und so zieht es ihn hinaus in die grüne Natur weiterlesen »