Wenn der Unternehmer Bedenken an der Art der Bauausführung oder hinsichtlich Anordnungen des Auftraggebers hat, so tut er gut daran, diese Bedenken anzumelden. weiterlesen »
Abnahme eines Werks – Fälligkeit trotz Vorbehalt
Es ist nichts Neues oder Spektakuläres, das das Oberlandesgericht Köln kurz vor Weihnachten 2017 zu entscheiden hatte (OLG Köln, Urteil vom 21.12.2017 – 7 U 49/13), weiterlesen »
Kein besonderer Auskunftsanspruch des genossenschaftlichen Mieters!
Allein die Tatsache, dass ein Mieter gleichzeitig Mitglied der Wohnungsbaugenossenschaft ist, bei der er seine Wohnung angemietet hat, gibt ihm gegenüber dieser Genossenschaft keine erweiterten Auskunftsansprüche. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Untreue
In der schönen Jahreszeit sprießen nicht nur die Chrysanthemen, sondern meistens auch die Hormone. Es soll Statistiken geben, die belegen, dass in den Sommermonaten die Scheidungsraten besonders hoch sind. weiterlesen »
Fiktive Mängelbeseitigungskosten – Nobelschaden am Rheinufer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 22. Februar 2018 (Az.: VII ZR 46/17) einen Schlussstrich unter die Abrechnung von fiktiven Mängelbeseitigungskosten gezogen. Der BGH stellt klar, dass ein Besteller, der das Werk behält und den Mangel nicht beseitigen lässt, dem Unternehmer keine „Sachverständigenrechnung“ mehr präsentieren kann, um seinen Schaden nach den fiktiven Mängelbeseitigungskosten ohne jegliche Mängelbeseitigungsabsicht zu bemessen. weiterlesen »
Aufträge – Der Gatte unterschreibt mit
Der Frühling ist in vollem Gange, der Sommer naht, und so manches verheiratete Paar verspürt bei einem Blick in den eigenen Garten das Bedürfnis nach gestalterischen Maßnahmen. So mag es sein, dass Rentner Klapperich im fortgeschrittenen Alter nach dem Ableben des historischen Benzinrasenmähers die Rasenpflege in professionelle Hände legen will, weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Grenzverwirrung
Bei diesem Begriff nickt vermutlich so manch leidgeprüfter Unternehmer und Privatmann, der nicht nur einmal gemeinsam mit seinem schneidigen Rechtsverdreh-… falsch! -vertreter in die juristische Schlacht gezogen ist. weiterlesen »
Bauvertragsrecht – Neu für alt auf Gutachtenbasis?
Nicht nur im Frühling treibt das Bauvertragsrecht bunte Blüten. Besonders schillernd ist hierbei der Begriff „Abzug neu für alt“. Aber auch die „Abrechnung auf Gutachtenbasis“ fließt manch einem Bauunternehmer und Rechtsanwalt offenbar so leicht aus der Feder, dass sich das OLG Celle (Urteil vom 01.02.2018, Az.; 16 U 73/17) in einer Entscheidung gleich beide Begriffe zurecht zu stutzen genötigt sah. weiterlesen »
Leistungsverzeichnisse – Der kluge Bieter fragt nach
Bei öffentlichen Ausschreibungen begegnet man Leistungsverzeichnissen (LV) mit (teil)funktional ausgeschriebene Positionen, die zugleich einen Vordersatz enthalten. weiterlesen »
Bauvertragsrecht – Die Kapitulation: keine baldige Neufassung der VOB/B
In der DEGA 1/2018 haben wir das brandneue System angeordneter Leistungsänderungen vorgestellt (Webcode dega3891). Dieses weicht nicht nur erheblich von den bisherigen Grundlagen des BGB sondern auch von der Systematik der VOB/B ab. weiterlesen »