Manchmal hätte ich gerne einen Röntgen-Blick wie Superman oder Spinnenkräfte wie Spiderman. Als Rechtsanwalt muss ich mich jedoch meistens mit der einfachen Rechtskraft zufrieden geben. weiterlesen »
Nachbarrecht – Wie hoch darf eine Hecke an der Grundstücksgrenze sein?
In den meisten Nachbarrechtsgesetzen der Bundesländer finden sich Regelungen dazu, wie dicht eine Hecke an die Grundstücksgrenze heran gesetzt werden darf. Dies ist von der Höhe der jeweiligen Hecke abhängig und verpflichtet den Eigentümer, die im Bereich der Grundstücksgrenze befindliche Hecke regelmäßig auf die maximal zulässige Höhe zurückzuschneiden. weiterlesen »
Vertragsänderungen – Festpreise sind nicht immer „fest“
Man Auftraggeber verstehen, die nicht wollen, dass sich innerhalb eines vereinbarten Vertrages plötzlich die Preise ändern. Das gilt nicht nur bei Pauschalpreisverträgen sondern auch bei Einheitspreisverträgen. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Kollegialiter
Unter Kollegen ist man bekanntlich kollegial. Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Eine Hand wäscht die andere… Diese Auflistung könnte beliebig fortgesetzt werden, was einem Juristen und Rechtsanwalt aber viel zu profan (für den normalen Landschaftsgärtner: zu einfach) wäre. weiterlesen »
Sichtbare Baumaterialien – Vorsicht bei Verwendung alternativer Produkte
Ein häufiger Fall: Der öffentliche oder durch einen Architekten beratene Auftraggeber schreibt bestimmte Betonwerksteinplatten aus. Der Auftragnehmer meint, er kenne ein besseres oder genauso gutes, aber billigeres Material und schlägt dem Auftraggeber vor, dieses zu verwenden, was dann auch geschieht. weiterlesen »
Baustrom, Bauwasser etc. – Umlage oft nicht zulässig!
Mit Urteil vom 10.06.1999 (Az. VII ZR 365/98) hatte der Bundesgerichtshof eine Vertragsklausel des Auftraggebers, wonach die Verbrauchskosten für Bauwasser mit 1,2 % des Endbetrages von der Schlussrechnung abgezogen werden sollte, mit der Begründung für wirksam erachtet, weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Treuwidrig
Mit der Treue ist es heutzutage ja so eine Sache. Da Ehebruch bekanntermaßen nicht (mehr) strafbar ist, glauben manche, sie könnten sich komplett gehen lassen. weiterlesen »
Keine Ansprüche – Noch einmal Schwarzarbeit
In DEGA 5/2017 hatten wir auf die Gefährlichkeit von Schwarzgeldabreden hingewiesen und betont, dass in diesem Fall der gesamte Vertrag nicht ist und keine Seite mehr Ansprüche hieraus ableiten kann.
Nun lässt sich darüber nachdenken, ob es nicht möglich sein könnte, zur Vermeidung der Unwirksamkeit des gesamten Vertragsverhältnisses und zum hiermit verbundenen Verlust sämtlicher Ansprüche hieraus für eine bereits geleistete Barzahlung nachträglich noch eine ordnungsgemäße Rechnung zu erstellen und die betreffende Zahlung (erst) dann auch zu versteuern. weiterlesen »
Bauzeitverzögerungen und Folgekosten – Für das Wetter kann keiner was
Eine Vielzahl seiner Leistungen kann er nur dann erbringen, wenn es warm und trocken genug ist oder die Vegetationsperiode den richtigen Zeitpunkt erreicht hat. Insbesondere im Verkehrswegebau kommt es immer wieder zu Streitigkeiten darüber, wer wie für Witterungsbedingungen einzutreten hat, welche aus Sicht der einen oder anderen Vertragspartei so (nicht) vorhersehbar gewesen sein sollen. weiterlesen »
Nacharbeiten nach Mängelrügen – Vorsicht bei Kulanzleistungen!
Häufig gilt dann, wenn ein Auftraggeber vermeintliche Mängel rügt, zu deren Behebung wenig Aufwand erforderlich ist, der Grundsatz „Der Klügere gibt nach“. weiterlesen »