Hat hier irgendwer gesagt, Juristen wären langsam? Ha, der hat noch nie freitagabends dem jungen Notrichter eine einstweilige Verfügung eingereicht- der blanke Horror für den Jungjuristen!
Der Schweiß steht ihm schon auf der Stirn, wenn erden Antrag auf den Tisch bekommt. Der Termin im Fitnessstudio kann getrost gestrichen, der Kurzurlaub auf Sylt gecancelt werden. Denn jetzt muss er ran! Einstweilige Verfügungen müssen schnell entschieden werden. Und weil die Justiz sich nicht gerne hetzen lässt, sind die Voraussetzungen für eine einstweilige Verfügung streng: Dem Antragsteller muss eine vorläufig wirksame Entscheidung so unter den Nägeln brennen, dass auch der arme Richter erkennt: Okay, jetzt ist Sprint angesagt und nicht Marathon. § 935 ZPO sieht eine solche Situation, „wenn zu besorgen ist, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustandes die Verwirklichung des Rechts einer Partei vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte“. Und nein: Man kann mit einer einstweiligen Verfügung nicht besonders schnell an das Geld im schlussgerechneten Bauvorhaben kommen, indem man behauptet, dass zu befürchten wäre, dass der Auftraggeber wieder alles im Kasino verzockt.

Erschienen im April 2025 bei der DEGA Galabau, Das Magazin für den Garten- und Landschaftsbau. DEGA Galabau im Internet.