Seit der Baurechtsreform geistert ein Wort durch die Gazetten, das bei Bauunternehmern Angst und Schrecken verbreitet: „Verbraucherbauvertrag“. Allzu viele Unternehmer befürchten, dass sie bei solchen Verträgen stets den Kürzeren ziehen und der vermeintlich schutzlose Verbraucher, der oft gar nicht so schutzlos ist, wie der Gesetzgeber meint, die Früchte einheimst, die er eigentlich gar nicht hätte pflücken dürfen. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: Die Textform
Nein, der Gesetzgeber ist wahrlich kein Goethe oder Schiller. Als Textform bezeichnet er eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, und die auf einem dauerhaften Datenträger abgegeben wird. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: Der Projektmanager
Was war ich letztens erschrocken! Da betrete ich ganz unbedarft die Baustelle und plötzlich baut sich ein Hüne von einem Mann vor mir auf! Auf meine schüchterne Frage: „Und Sie sind … äh?“ antwortet eine Stimme, die gerade der Hölle entsprungen zu sein scheint: „Ich bin der PROJEKTMANAGER! Und Sie?“ weiterlesen »
Mängelbeseitigung – Vorsicht vor vorschnellen Aussagen!
Natürlich pflegt man als GaLaBau-Unternehmen oft ein recht enges Verhältnis zu seiner Kundschaft. Selbst dann, wenn es sich hierbei um öffentliche Auftraggeber handelt, ist der Umgangston doch ein anderer als beispielsweise im Hochbau. Grundsätzlich ist die freundschaftlich verbindliche Art etwas, was den Landschaftsgärtner auszeichnet und was durchaus positiv zu bewerten ist. Allerdings sollte man vorsichtig sein, was man in solchen Situationen äußert. weiterlesen »
TIPP: Sind Preiserhöhungen immer rechtens?
In der letzten Ausgabe hatten wir über die Schwierigkeiten der Preisanpassung in laufenden Verträgen berichtet. Dabei haben wir herausgestellt, dass nicht nur Bauunternehmen von diesen Schwierigkeiten betroffen sind, sondern auch Lieferanten. Für diese ist es nämlich kein Selbstläufer, erhöhte Preise durchzusetzen. weiterlesen »
Lieferverträge: Sind Preiserhöhungen immer rechtens?
„Wegen Corona“ war ein beliebtes Argument, um Auf- oder Anträge nur schleppend oder nicht zu bearbeiten – selten war das wirklich rechtens. Zurzeit werden Preiserhöhungen mit „wegen der Krise“ oder „wegen des Krieges“ begründet. Aber der direkte Zusammenhang ist oft zweifelhaft. Wie sich das juristisch verhält, erklärt uns Anwalt Andre Bußmann. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Die Widerklage
Das ist schon auf dem Schulhof so: Wenn der Jerome-Jeremy dem Jamie-Maurice ordentlich auf die Omme haut, dann haut der Jamie-Maurice kräftig zurück. weiterlesen »
Funktionale Leistungsbeschreibung: Der Weg vom Bauunternehmer zum Planer
Stellen wir uns vor, ein älteres Ehepaar sitzt vor seinem Haus und denkt sich, dass man den Garten auch schöner gestalten könnte. Dieser ehrenwerte Gedanke führt sie zu einer örtlichen Landschaftsarchitektin, die die Gartenplanung ausführt und dem älteren Ehepaar ein wahres Paradies vor die Terrassentür setzen möchte. weiterlesen »
Vertragsgestaltung – VOB/B – na klar! (Oder doch nicht?)
Als Rechtsanwalt wundert man sich so schnell über nichts mehr. Und dennoch gibt es immer wieder Klageverfahren, bei denen man sich fragt, wo sich der anwaltliche Vertreter der unterlegenen Partei in den letzten Jahrzehnten aufgehalten hat. weiterlesen »
Nachtragsregelungen im BGB-Werkvertragsrecht: 80 % sind besser als nichts
Die Nachtragsregelungen im neuen BGB-Werkvertragsrecht haben das Baurecht gehörig durcheinandergewirbelt. So ist es aufgrund der Rechtsprechung mittlerweile als gefestigt anzusehen, dass auch Nachträge nach der VOB/B nicht mehr nach der Urkalkulation berechnet werden, sondern nach den tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge für allgemeine Geschäftskosten, Wagnis und Gewinn. Nun hat das Berliner KG mit Urteil vom 2. November 2021 (27 U 120/21) eine weitere Annäherung der VOB/B an das BGB vorgenommen. weiterlesen »