„Das steht doch so in der VOB.“ – Immer wieder hören wir diesen Satz von unseren Mandanten oder von deren Geschäftspartnern. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Die Leihe
Man muss Kinder zur Präzision erziehen. Wenn unsere Tochter zum Nachbarn geht, weil uns das Salz ausgegangen ist, fragt sie natürlich nicht, ob man uns etwas Salz leihen könne. Wie ungebildet wäre das denn? weiterlesen »
Vertragsgültigkeit – Auch nachträgliche Vereinbarungen von Schwarzgeldabreden sind gefährlich
Seit langem befinden sich Schwarzgeldabreden in der gerichtlichen Diskussion. So hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 01.08.2013 – VII ZR 6/13 bereits festgelegt, dass die vollständige Schwarzgeldabrede immer zum vollständigen Anspruchsverlust führt. weiterlesen »
Weitreichendes Urteil – Schwarzarbeit und kein Ende
Dem OLG Schleswig kann man durchaus eine gewisse Vorreiterrolle in der aktuellen Rechtsprechung zur Schwarzgeldabrede zuordnen. Wie es der Zufall so will, hat genau dieses Gericht erneut einen weiteren Fall der „schwarzen“ Vergütung in die Hände bekommen und einen durchaus beachtlichen Beschluss erlassen. weiterlesen »
Verstehe deinen Anwalt – Gebührenüberhebung
Bestechung ist so ein hartes Wort. Das machen Kriminelle, böses Gesocks, aber doch keine Diener des Staates! weiterlesen »
Beweislast für Auftragnehmer: Aufmaß und Stunden genau festhalten
Es ist das alte Spiel: Während der Bauausführung läuft alles noch normal. Der Auftraggeber ist freundlich und der Auftragnehmer lässt sich von der Freundlichkeit des Auftraggebers gegebenenfalls anstecken. Alles scheint einfach und man ist sich sicher, am Ende der Baumaßnahme schon irgendwie miteinander zurechtzukommen. weiterlesen »
Festlegen der Gewährleistungsfrist – Vorsicht bei der Abnahme
Die Abnahme ist eines der wichtigsten Instrumente im Rahmen der Abwicklung eines Bauvertrages. Ohne die Abnahme wird die Schlussrechnung nicht fällig. Erst mit der Abnahme beginnen Gewährleistungsfristen zu laufen und es kehrt sich die Beweislast um. weiterlesen »
Duschen im Stehen kann vertragswidrig sein!
Ist das Badezimmer der Mietwohnung nur mit einer Badewanne (ohne Duschaufsatz) und nur halbhoch gefliest vermietet, stellt das Duschen im Stehen eine vertragswidrige Nutzung dar. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt – Ausforschung
Manchmal kann man in anwaltlichen Schriftsätzen lesen, die Gegenseite wolle eine unzulässige „Ausforschung“, z.B. durch eine Zeugenvernehmung oder die Einholung eines Sachverständigengutachtens, durchführen. weiterlesen »
Geänderte oder zusätzliche Leistungen: Nachtrag nicht beauftragt – was tun?
Obwohl die VOB/B in § 2 Abs. 5 und 6 vorsieht, dass bei geänderten bzw. zusätzlichen Leistungen die Vereinbarung über den neuen Preis vor der Ausführung getroffen werden soll, ist dies nach unserer Erfahrung eher die Ausnahme als die Regel. weiterlesen »