„Ne, Herr Rechtsanwalt, einen Vertrag gibt es nicht.“ Telefoniere ich gerade mit diesem Mandanten, rolle ich mit den Augen; sitzt er mir gegenüber, lächle ich freundlich und verständnisvoll. weiterlesen »
Schadenersatzansprüche – Die überraschende Reichweite von Mängelrechten
Dass Mängel zu beseitigen sind, leuchtet ein. Dass dann, wenn man sich der Beseitigung verweigert, der Auftraggeber die Mängel auf Kosten des Unternehmers beseitigen lassen kann, ist auch bekannt. Die mangelhafte Ausführung hinzunehmen und eine Minderung durchzusetzen, ebenfalls. Die Mängelrechte enden an dieser Stelle noch immer nicht. weiterlesen »
Auswirkungen der Nachfolgeleistungen: Manchmal müssen Bauunternehmer Hellseher sein
Bedenkenanmeldungen sind nicht nur sinnvoll, wenn es um die eigenen zu erbringenden Leistungen geht. Auch wenn die nachfolgenden Leistungen möglicherweise dazu führen können, dass das Werk nicht funktionstüchtig oder nicht mängelfrei sein wird, sollte der Auftragnehmer Bedenken anmelden. weiterlesen »
Verstehe deinen Anwalt: Die Vormerkung
Fast jeder, der einmal eine Immobilie ge- oder verkauft hat, ist wohl schon mit diesem Konstrukt befasst worden. Hintergrund hierfür ist, dass im Grundbuch der Grundsatz gilt: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst. weiterlesen »
Risiken im Erdreich: Wer trägt das „Baugrundrisko“?
„Vor der Hacke ist es dunkel“, haben die Bergleute früher gesagt. Und bis heute ist es vielfach unklar, was man unterhalb der Erdoberfläche bei anstehenden Bauarbeiten findet oder wie sich das Erdreich und der Baugrund dort darstellen. Die Frage, wer bei Bauarbeiten das Risiko unerwarteter Entdeckungen und Verhältnisse in diesem Bereich trägt, ist nahezu ständig Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen und juristischer Veröffentlichungen. weiterlesen »
Pflegekosten für öffentlich zugängliche Parkflächen sind nicht umlegbar
1. Kosten der Pflege von Grünflächen, die für die Öffentlichkeit zugänglich sind, können nicht auf die Mieter umgelegt werden.
2. Hierbei kommt es nicht auf einen formellen, nachweislichen Akt (Widmung), sondern auf den vom Vermieter vermittelten Gesamteindruck an.
LG Berlin, Urteil vom 25.09.2019 – 65 S 132/19
BGB § 556 Abs. 1 Satz 1, 2 weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: Termin zur Verkündung einer Entscheidung
Der Richter beim Zivilgericht ist in etwa so spontan wie meine Schwiegermutti, bei der zunächst 20 Listen geschrieben werden, bevor man ein Vorhaben angehen kann. Deshalb mag es der Richter auch in der Regel nicht, übereilte Entscheidungen zu treffen. weiterlesen »
Bedenkenanmeldungen: Nicht nachmachen – Ausnahmen sind eine Warnung für den Normalfall
Keinesfalls sollte man die Vorkommnisse in diesem aktuellen Fall des Oberlandesgerichts Koblemz nachahmen, da dem Unternehmer mehrere Zufälle halfen. Ohne diese hätte er das Nachsehen gehabt. weiterlesen »
Verstehe deinen Anwalt: Der Nießbrauch
Gesundheit! Gerade in der heutigen Zeit versucht man sich ja von jedem noch so kleinen Erkältungssymptom fernzuhalten. Da kann man so einen Schnupfen nun wirklich gar nicht gebrauchen. weiterlesen »
Mängelbeseitigung: Was lange währt, bleibt manchmal schlecht
Ein Fall, der nicht direkt aus dem Landschaftsbau stammt, dort aber mehr oder weniger deckungsgleich vorkommen kann: Ein Auftragnehmer hatte die Aufgabe, einen Tiefgaragenboden aus Beton zu beschichten. Bei der Beschichtung gab er sich offensichtlich keine besondere Mühe und brachte diese mangelhaft auf. weiterlesen »