Mit der Frage, was unter dem Begriff „Splitt“ zu verstehen ist, hatte sich das Oberlandesgericht Köln in einem Urteil vom 30. August 2017 (Az. 11 U 4/16) beschäftigt, das durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde seitens des Bundesgerichtshofs am 4. September 2019 rechtskräftig geworden ist. Ob die Bewertung des OLG Köln allerdings zutreffend war, erscheint zumindest zweifelhaft. weiterlesen »
Differenzierung notwendig: Corona? – keine Panik!
Soweit es in unserer Rechtsanwaltskanzlei ankommt, ist der Garten- und Landschaftsbau bisher (Stand 16.04.2020) relativ gut durch die Corona-Krise gekommen. Allerdings stellen wir bei den Fragen, welche in diesem Zusammenhang von den Landschaftsgärtnern an uns herangetragen werden, fest, dass es bei der der Bewertung des Einflusses der Krise auf bauvertragliche Beziehungen häufig an der notwendigen Differenzierung fehlt. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: lex specialis
Das „lex specialis“ hat nichts mit dem ewigen Gegner von Supermann, Lex Luthor, zu tun und lässt sich im Zweifel auch nicht auf der Karte des nächstgelegenen China-Imbisses finden. weiterlesen »
Auswahl, Bedenken, Kritik – Die Sache mit den Sachverständigen
Bauprozesse werden nicht selten durch die Gerichte, sondern durch Sachverständige entschieden, was nicht selten mit Problemen verbunden ist. Ein Merksatz sagt, dass verlorene Gutachten verlorene Prozesse ergeben. weiterlesen »
Verstehe deinen Anwalt: Verkündungstermin
Auch der Richter leidet unter Einsamkeit. Vielleicht fühlt er sich mitunter auch unverstanden. Bei einem konkreten Termin trifft das ganz besonders zu, nämlich beim so genannten Termin zur Verkündung einer Entscheidung. weiterlesen »
Gutachten aus der Hand gegeben – der sachverständige Stiefvater
Bei den Brüdern Grimm ist die Stiefmutter meist die böse. In einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm vom 25. Oktober 2019 (Aktenzeichen 25 W 249/19) spielte nun aber der Stiefvater eine entscheidende Rolle. weiterlesen »
Befangenheit gegenüber Sachverständigen – der empfindliche Kläger
Scheinen gerichtlich beauftragte Sachverständige nicht die notwendige Neutralität an den Tag zu legen, ist es möglich, sie wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen. weiterlesen »
Behördliche Nutzungsuntersagung: Verantwortlichkeit und Beweislastverteilung
Wenn bei Überlassung der Mietsache nicht mit einem behördlichen Einschreiten zu rechnen war, handelt es sich um einen nachträglichen Mangel.
Der Mieter muss beweisen, dass ein derartiger Mangel vom Vermieter zu verschulden ist, sofern nicht feststeht, dass er aus dessen Herrschaftsbereich stammt. weiterlesen »
Verstehe deinen Anwalt: Der Vergleich
Vergleiche ich mich mit meiner Frau, kann ich nur verlieren: Sie ist schöner, schlauer und gewitzter, hat Ahnung von Kindererziehung und überhaupt vom Leben. Also lasse ich es. weiterlesen »
Spezieller Fall: Ein Sommer in Kanada
Es gibt Fälle, die kann man sich besser gar nicht ausdenken: Stellen Sie sich vor, Sie hätten noch Kapazitäten im Sommer frei, als plötzlich ein reicher Geschäftsmann bei Ihnen hereinplatzt und Sie bittet, für ihn Bauleistungen in Kanada auszuführen. weiterlesen »