Obwohl sicherlich jeder Rechtsanwalt den Filmtitel „Ich – einfach unverbesserlich“ ohne jede Einschränkung für sich in Anspruch nehmen würde, gebietet es doch die anwaltliche Hofetikette, von sich in der dritten Person zu reden. weiterlesen »
Erneutes Urteil – Und wieder einmal: Der Bedenkenhinweis
Auch wenn einige Leser bereits mit ihren Augen rollen sollten: Man kann die Bedenkenanmeldepflicht nicht oft genug thematisieren. Wie sonst ist es zu erklären, dass immer wieder Entscheidungen über vermeintlich klare Sachverhalte gefällt werden müssen, wie er nun dem OLG Brandenburg vorlag (Urteil vom 20.05.2020 – 11 U 74/18). weiterlesen »
Mängelbeseitigung – Verhandelst du noch oder verweigerst du schon?
Eigentlich steht es dem Auftragnehmer zu, von ihm zu verantwortende Mängel auch selbst zu beseitigen. Deswegen muss der Auftraggeber, bevor er auf andere Mängelrechte wie Selbstbeseitigung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz statt der Leistung zurückgreifen kann, eine angemessene Frist zur Mängelbeseitigung setzen. Erst wenn diese fruchtlos abgelaufen ist, kann er sich der genannten Sekundärrechte bedienen. weiterlesen »
Auch bei Laien: Vorprozessuale Privatgutachterkosten regelmäßig nicht erstattungsfähig
1. Die Kosten für ein vorprozessual erstattetes Privatgutachten sind nur ausnahmsweise Kosten des Rechtsstreits i.S.v. § 91 Abs. 1 ZPO.
2. Dies gilt auch für Privatgutachten, die im Rahmen eines selbständigen Beweisverfahrens eingeholt werden.
3. Dienen diese lediglich der besseren Beurteilung der eigenen Erfolgsaussichten eines erwarteten gerichtlichen Verfahrens und/oder zur Minimierung anderer Risiken (hier hinsichtlich einer von der Mietwohnung angeblich ausgehenden Gesundheitsgefährdung), liegt eine solche Ausnahme nicht vor. weiterlesen »
Ab wann verjährt der Anspruch auf eine Bauhandwerkersicherung?
1. Die Verjährung des Anspruchs auf Stellung einer Sicherheit nach § 650f BGB beginnt mit Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist.
2. Der Anspruch entsteht erst mit dem Verlangen der Sicherheit und nicht bereits mit Abschluss des Bauvertrags. weiterlesen »
Kalkulation – Die Elefantenherde: Rüssel an Schwanz
Nun ist es sicherlich eher unangemessen, ein Gericht mit einer Elefantenherde gleichzusetzen. Ich entschuldige mich daher gleich zu Beginn dieses Artikels für diesen Vergleich, der natürlich nicht ansatzweise ernst gemeint war. weiterlesen »
Werklieferverträge – Die Untersuchung ist das A und O
Man kann es nicht oft genug sagen: Im Rahmen von Kauf- und den sogenannten Werklieferverträgen des § 650 BGB, die ebenfalls dem Kaufrecht zugeordnet werden, ist eine Ware im kaufmännischen Geschäftsverkehr unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. weiterlesen »
Verstehe deinen Anwalt: Unverzüglich
Zimmer aufräumen gehört nicht gerade zu den liebsten Beschäftigungen dieser kleinen Terrorzellen, die sich Kinder nennen. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: Das Wechsellichtzeichen
Wenn es heißt, „es werde Licht“, wird dies gerne als besonderes Zeichen verstanden. Die juristische Verwendung des Begriffs ist aber bei weitem nicht derart erhellend. weiterlesen »
Naturmaterial oder Recyclingstoffe: Splitt ist nicht gleich Splitt!
Mit der Frage, was unter dem Begriff „Splitt“ zu verstehen ist, hatte sich das Oberlandesgericht Köln in einem Urteil vom 30. August 2017 (Az. 11 U 4/16) beschäftigt, das durch Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde seitens des Bundesgerichtshofs am 4. September 2019 rechtskräftig geworden ist. Ob die Bewertung des OLG Köln allerdings zutreffend war, erscheint zumindest zweifelhaft. weiterlesen »