Man kennt es fast nicht anders: Auftraggeber von Bauleistungen lassen sich Sicherheiten in großer Zahl versprechen. Der Bauunternehmer hingegen geht mit seinen Arbeiten regelmäßig in Vorleistung und versäumt es, eigene Sicherheiten zu verlangen. weiterlesen »
Fallen bei Sicherheiten
In dem letzten Teil unserer kleinen Serie zu Sicherheiten wollen wir noch einmal die aus unserer Praxiserfahrung wichtigsten Gesichtspunkte und Problemfälle im Zusammenhang mit der Handhabung von Vertragserfüllungs- und Mängelsicherheiten auflisten: weiterlesen »
Der Sicherheitseinbehalt
Für Auftraggeber scheint es ein Sport zu sein, Rechnungen der GaLaBau-Betriebe zu kürzen. Besonders beliebt sind hierbei so genannte Sicherheitseinbehalte. Dabei wird gerne weit über das Ziel hinaus geschossen. Für derartige Einbehalte geltend nämlich strenge Regelungen. weiterlesen »
Die Neuregelung der Abschlagszahlungen
Ohne besondere vertragliche Vereinbarungen hatte der Bauunternehmer nach der bis zum 31.12.2008 geltenden Gesetzeslage kaum Möglichkeiten, Abschlagszahlungen verlangen. Nach der alten, gründlich misslungenen Fassung des § 632a BGB konnte eine Abschlagszahlung nämlich nur für „in sich abgeschlossene Teile des Werkes“ verlangt werden. weiterlesen »
Darf bei Mängeln die Zahlung verweigert werden?
Angebliche Mängel der Leistung werden spätestens dann behauptet, wenn der Unternehmer seine Vergütung haben möchte. Nicht selten wird behauptet, es seien Mängel vorhanden und man zahle bis zu deren Beseitigung gar nichts. Geht das überhaupt? weiterlesen »
Die Bürgschaft als Sicherheit
In der letzten Ausgabe der Campos haben wir Ihnen die verschiedenen möglichen Arten der Sicherheit aufgezählt. In der Realität spielen im Wesentlichen 2 Sicherungsformen eine Rolle, während die anderen Varianten kaum vorkommen. weiterlesen »
Sicherheiten – es muss nicht immer die Bürgschaft sein
In der letzten Ausgabe hatten wir festgestellt, dass der Auftragnehmer von Bauleistungen Sicherheiten für die Vertragserfüllung und die Gewährleistung nur dann stellen muss, wenn dies ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde. weiterlesen »
Regelungen zur Abschlagsrechnung – Segen oder Fluch?
Die bisherige gesetzliche Regelung für Abschlagszahlungen war schlicht und ergreifend unbrauchbar. Nach der bis zum 31.12.2008 geltenden Rechtslage sollte man Abschlagszahlungen nur verlangen können, wenn in sich abgeschlossene Teilleistungen vorlagen. weiterlesen »
Die Vertragserfüllungssicherheit und die Sicherheit für Mängelansprüche Teil 1: Grundlagen
Man kennt sie, die Diskussion um Sicherheiten. Gewerbliche Auftraggeber wollen regelmäßig möglichst vollständig gesichert sein, Auftragnehmer wissen zumeist nicht, ob und wie sie sich gegen unberechtigte oder überhöhte Sicherungsverlangen wehren können. In der heutigen Ausgabe zeigen wir erst einmal die üblichen Sicherungsformen und welchen Voraussetzungen sie unterliegen. weiterlesen »
Das Forderungssicherungsgesetz – Teil 1
Am 01.01.2009 tritt das so genannte Forderungssicherungsgesetz in Kraft. Damit verbunden sind erhebliche Änderungen in dem Werkvertragsrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), welches Grundlage jeder Bauausführung ist. In dieser und den folgenden Ausgaben der Campos werden wir darüber berichten. weiterlesen »