In dem zu Grunde liegenden Sachverhalt hatte ein Nachunternehmer eine vertragswesentliche Zwischenleistung, nämlich ein für den Hochwasserschutz notwendiges Deichtor, weiterlesen »
Vertragsstrafen für die Versäumung von Fertigstellungsfristen – Teil 1
Für Generalunternehmer, Bauträger und andere gewerbliche Auftraggeber gehört sie mittlerweile schon zum guten Ton: die Vertragsstrafenvereinbarung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. weiterlesen »
Bäume in der Nachbarschaft – juristische Grenzerfahrung
Zusammenfassung
Der folgende Beitrag gibt eine Übersicht über rechtliche Probleme, welche sich daraus ergeben können, dass Bäume im unmittelbaren Bereich von Grundstücksgrenzen stehen und dass von Bäumen Wirkungen ausgehen, welche das Nachbargrundstück in irgendeiner Form betreffen bzw. betreffen können. weiterlesen »
Mängel am besten selbst beseitigen
Nicht selten hören wir in unserer Praxis den Hinweis, die vom Auftraggeber geltend gemachten Mängel seien mit einem Minimalaufwand zu beseitigen weiterlesen »
Aufwand unverhältnismäßig?
Ein Auftragnehmer ist zur Beseitigung eines von ihm zu verantwortenden Mangels verpflichtet. weiterlesen »
Die Bedenkenanmeldung – immer schriftlich?
Mit Urteil vom 16.10.2012 – 11 U 102/11 hat das Oberlandesgericht Brandenburg erneut mehrere Fragen zur Bedenkenanmeldung beantwortet. Tatsächlich ist die Bedenkenanmeldung ein häufiger (und unnötiger) Streitpunkt weiterlesen »
Dreimal Glück für den Auftragnehmer
Gleich drei interessante Problemstellungen hatte das Oberlandesgericht Celle in seinem Urteil vom 17.03.2011 – 6 U 125/10, welches nunmehr durch den BGH mit Beschluss vom 09.08.2012 – VII ZR 81/11 bestätigt wurde, zu entscheiden. weiterlesen »
Fix und fertig umfasst wirklich alles!
Im Privatgartenbereich führt der Landschaftsgärtner häufig ohne auftraggeberseitige Planungen oder Ausschreibung auf der Grundlage von ihm selbst erstellter Leistungsverzeichnisse Arbeiten durch. weiterlesen »
VOB 2012 wurde veröffentlicht!
Am 13.07.2012 wurde die VOB/B 2012 vom 26.06.2012 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Zum 30.07.2012 wurde sie zudem für die Bundesbauverwaltungen und die für den Bund tätigen Länderbauverwaltung verbindlich eingeführt. weiterlesen »
Das individuelle Aushandeln
Gerade Auftraggeber versuchen es immer wieder: Mit allen Tricks soll vermieden werden, dass die vertraglichen Vereinbarungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen angesehen werden. weiterlesen »