Verstehe Deinen Anwalt: Das Rubrum


Dieses possierliche Wesen aus der Zauberwelt der Juristerei begegnet einem in verschiedenen Formen, beispielsweise ganz klein als „Kurzrubrum“ oder aber voll, wobei das „volle Rubrum“ entgegen weitverbreiteter Auffassung nicht unter den Einflüssen einer durchzechten Nacht steht. weiterlesen »

Baumpflege als Bauleistung im Sinne von §1 VOB/A: Straßenbäume sind Teil der baulichen Anlage Straße


Mit der nebenan besprochenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 27. Mai 2021 hatte dieses das vorangegangene Urteil des Landgerichts Bonn vom 18. November 2020 (1 O 125/20) bestätigt. Weil es aus Sicht des Landgerichts anscheinend hierauf ankam, hat dieses sich ausführlicher mit der Frage beschäftigt, ob die beauftragten Baumpflegearbeiten als Bauleistungen im Sinne des§ 1 VOB/A angesehen werden konnten oder nicht. weiterlesen »

Öffentliche Aufträge: Nachtrag ohne Auftrag möglich


Wie in dem nebenseitig dargestellten Sachverhalt des Oberlandesgerichts Köln zu sehen ist, neigen institutionelle Auftraggeber, beispielsweise die öffentliche Hand, häufig dazu, auf begründete Anfragen des Auftragnehmers nicht, insbesondere aber nicht mit der gebotenen Geschwindigkeit, zu reagieren. weiterlesen »

Vertragliche Regelung: Wer liefert Strom und Wasser?


Häufig benötigen Landschaftsgärtnerinnen oder Landschaftsgärtner für die Erbringung ihrer Bauoder Pflegeleistungen Strom und Wasser. In Verträgen von Generalunternehmern, aber auch von Bauträgern und der öffentlichen Hand finden sich regelmäßig Vertragsklauseln dazu, weiterlesen »

Verstehe Deinen Anwalt: contra legem


Wir alle neigen ja dazu, Füllwörter, Floskeln und Phrasen zu verwenden. Sehr beliebt scheint es derzeit zu sein, einen Satz mit „richtig“ oder „genau“ einzuleiten, obwohl noch gar nichts gesagt wurde, zu dem man eine derartige Bestätigung abgeben könnte. weiterlesen »

Bau mit verschiedenen Gewerken: Haften trotz mangelhafter Planung?


Bekanntlich ist der Gärtner nicht nur immer der Mörder, sondern auch immer für sämtliche im Zusammenhang oder in der räumlichen Nähe seiner Leistungen festgestellte Mängel verantwortlich. Jedenfalls wird bei jeglichen Problemen – beispielsweise auch im Zusammenhang mit der Abdichtung von Gebäuden und Putzarbeiten im Sockelbereich – gerne stets auch auf den Gärtner gezeigt, weil dessen Leistungen noch so gut zu sehen sind, während die Befassung mit technischen Detailfragen dazu, was sich unter der Oberfläche befindet, Arbeit macht. weiterlesen »

Umlage verbrauchsunabhängiger Betriebskosten nach Köpfen – nicht immer unwirksam


1. Eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach die verbrauchsunabhängigen Betriebskosten im Verhältnis der Anzahl der Mieter umgelegt werden, kann zu unbilligen Ergebnissen führen und deshalb unwirksam sein.
2. Der Vermieter, der eine solche Vertragsklausel gestellt hat, kann sich hierauf allerdings nicht berufen. Dies bleibt dem Mieter als Vertragspartner des Verwenders der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorbehalten.
weiterlesen »

Kündigung eines Bauvertrags: Wer schreibt, der bleibt


Lange Zeit wurde darüber diskutiert – und es ist auch immer noch nicht entschieden -, ob das einfache E-Mail ein vereinbartes Schriftformerfordernis erfüllt. Diese Diskussion wird sicherlich noch lange fortgeführt werden, tritt jedoch zugleich aufgrund der Reform des Bauvertragsrechts zum 1. Januar 2018 in Teilen bereits in den Hintergrund. weiterlesen »

Bußmann & Feckler PartmbB · Rechtsanwälte und Fachanwälte für Bau- und Architektenrecht
Pierstraße 1 · 50997 Köln · Tel.: 02236-92987-0 · Fax: 02236-92987-20 · rechtsanwaelte@bussmann-feckler.de