Dieser Fall begegnet mir immer wieder: Das Bauvorhaben ist quasi beendet und der Unternehmer müsste nun schlussrechnen. Da er weiß, dass die Schlussrechnung mit einigem Aufwand verbunden ist und der Besteller diese zunächst intensiv prüfen wird, kommt er zu dem Schluss, dass es sinnvoll sei, noch schnell eine Abschlagsrechnung zu versenden. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: Schlussrechnungsreife
Jetzt beginnt sie wieder- die Zeit der reifen Früchte: saftige Äpfel, süße Zwetschgen, später dann in der Herbstsonne glänzende Weintrauben (die man besser nicht sofort isst, sondern einem Spezialisten überlässt, der daraus einen herrlichen Zaubertrank fertigt, der – hinreichend genossen – sogar die eigenen Witze lustig klingen lässt). weiterlesen »
Schwarzarbeit: Die Schlinge zieht sich weiter zu
Schon oft haben wir in DEGA davor gewarnt, Arbeiten nach einer Schwarzgeldabrede durchzuführen. Zu massiv sind mittlerweile die Rechtsfolgen, die damit einhergehen: Jeder Werkvertrag, dem eine Schwarzgeldabrede zugrunde liegt, ist nichtig – ohne Diskussion und ohne jede Möglichkeit der Heilung. weiterlesen »
Gefahrenabwehr nach Plan: Verdacht auf Kampfmittel – was tun?
Besteht die Besorgnis, dass sich in dem vom Landschaftsbau zu bearbeitenden Baufeld Kampfmittel befinden, steht der Schutz von Leib und Leben natürlich immer an erster Stelle. Wie ist aber damit umzugehen, wenn der Auftraggeber behauptet, der Kampfmittelverdacht sei ausgeräumt und es könne nun zügig angefangen oder weitergearbeitet werden, der Auftragnehmer sich aber nicht sicher ist, ob er sich auf diese Auskunft des Auftraggebers verlassen darf oder muss? weiterlesen »
Rechtliche Beratung erforderlich. Bloß keine Arbeitseinstellung!
Wenn der Auftraggeber sich (gefühlt) vertragswidrig verhält, beispielsweise auf berechtigte Nachtragsforderungen nicht eingeht oder Abschlagszahlungen nicht oder nur mit erheblichen Kürzungen und Verspätungen ausgleicht, haben Auftragnehmer (ja, auch Landschaftsgärtnerinnen und -gärtner) schnell die Idee, ihre Arbeiten so lange vollständig einzustellen, bis der Auftraggeber zumindest ansatzweise auf ihre Wünsche und Forderungen eingegangen ist. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: Die Obliegenheit
Nicht alles, was man tun soll, stellt eine echte Verpflichtung dar, die nötigenfalls eingeklagt werden kann. Dies gilt nicht nur in einer Ehe, in welcher man sich allenfalls wünschen kann, jeden Abend von der Gattin bekocht zu werden, welche sich im Gegenzug wünscht, regelmäßig mit Komplimenten und Blumen beglückt zu werden, sondern auch im Recht. weiterlesen »
Die ungeliebte Vertragsstrafe: BGH schützt Auftragnehmer
Auftraggeber verwenden gerne und häufig Vertragsstrafenklauseln, um im Falle der Terminüberschreitung relativ leicht eine Strafzahlung vom Auftragnehmer zu erhalten, ohne lang und breit darlegen zu müssen, dass überhaupt ein und welcher Schaden durch die Fristüberschreitung entstanden ist. weiterlesen »
Fristen für Sicherheiten: So kann die Bürgschaft wertlos werden
Wir haben in DEGA bereits häufiger den § 650f BGB besprochen, mit dem der Auftragnehmer von seinem Auftraggeber ohne jede weitere Vereinbarung eine sogenannte Bauhandwerkersicherheit fordern kann. Diese deckt dabei die gesamte noch ausstehende Vergütung der vereinbarten Leistungen ab und kann um 10 % für etwaige Nebenforderungen, wie Zinsen oder Kosten erweitert werden. weiterlesen »
Verstehe Deinen Anwalt: Noch mehr juristische Fristen
In der letzten DEGA-Ausgabe haben wir gelernt, wie Juristen Tage zählen. Das BGB ist aber für die Ewigkeit ersonnen worden und ist schon deswegen nicht auf die Zählung von Tagen begrenzt. Das wäre für so einen offenen Geist wie einen Juristen ja auch viel zu kurz gedacht. weiterlesen »
Bauleistungen: Nutzung ist noch lange keine Abnahme
In der Theorie weiß (nahezu) jeder Landschaftsgärtner, wie wichtig eine Abnahme seiner Leistungen ist. In der Praxis wird aber doch immer wieder keine (förmliche) Abnahme durchgeführt. Wenn dann über die Fälligkeit einer Schlussrechnungsforderung gesprochen oder über vermeintliche Mängel und die diesbezügliche Beweislastverteilung diskutiert wird, beginnt man auf einmal händeringend, nach Umständen zu suchen, welche eine konkludente Abnahme begründen könnten. weiterlesen »