------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im September 2018:
Während die Landschaftsgärtner noch mit dem heißen und trockenen Sommer und dessen Folgen kämpfen, richtet sich der Blick in der Rechtsprechung auf die winterlichen Räum- und Streupflichten.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im September 2018:
Es ist unter Juristen heftig umstritten, aber dennoch schwenken immer mehr Obergerichte auf eine Linie: Wird in einem Abnahmeprokokoll eine vom Bauvertrag abweichende Gewährleistungsfrist angegeben, so ist die Frist des Abnahmeprotokolls maßgeblich – wenn beide Vertragsparteien das Abnahmeprotokoll unterzeichnen.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im September 2018:
Manchem Mandanten zieht sich zwanghaft der Magen zusammen, wenn er Post von seinem Rechtsberater, oder mit ihr gar die Stellungnahme eines gerichtlich bestellten Sachverständigen erhält.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im August 2018:
Die Basis eines Bauvorhabens ist der Bauvertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer – klingt selbstverständlich. Trotzdem passiert es immer wieder, dass beide Parteien von einer gemeinsamen Basis ausgehen, die es eigentlich gar nicht gibt.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im August 2018:
Der Bundesgerichtshof hat am 26.04.2018 (Az.: VII ZR 81/17) entschieden, dass ein Auftragnehmer keine Vorhaltekosten wegen verzögerter Zuschlagerteilung im Vergabeverfahren verlangen kann.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juli 2018:
Nach einem langen Arbeitstag im nicht klimatisierten Büro muss sich sogar ein Rechtberater mal die Beine vertreten. Und so zieht es ihn hinaus in die grüne Natur
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juli 2018:
Wenn der Unternehmer Bedenken an der Art der Bauausführung oder hinsichtlich Anordnungen des Auftraggebers hat, so tut er gut daran, diese Bedenken anzumelden.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juli 2018:
Es ist nichts Neues oder Spektakuläres, das das Oberlandesgericht Köln kurz vor Weihnachten 2017 zu entscheiden hatte (OLG Köln, Urteil vom 21.12.2017 – 7 U 49/13),
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juni 2018:
In der schönen Jahreszeit sprießen nicht nur die Chrysanthemen, sondern meistens auch die Hormone. Es soll Statistiken geben, die belegen, dass in den Sommermonaten die Scheidungsraten besonders hoch sind.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juni 2018:
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 22. Februar 2018 (Az.: VII ZR 46/17) einen Schlussstrich unter die Abrechnung von fiktiven Mängelbeseitigungskosten gezogen. Der BGH stellt klar, dass ein Besteller, der das Werk behält und den Mangel nicht beseitigen lässt, dem Unternehmer keine „Sachverständigenrechnung“ mehr präsentieren kann, um seinen Schaden nach den fiktiven Mängelbeseitigungskosten ohne jegliche Mängelbeseitigungsabsicht zu bemessen.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juni 2018:
Der Frühling ist in vollem Gange, der Sommer naht, und so manches verheiratete Paar verspürt bei einem Blick in den eigenen Garten das Bedürfnis nach gestalterischen Maßnahmen. So mag es sein, dass Rentner Klapperich im fortgeschrittenen Alter nach dem Ableben des historischen Benzinrasenmähers die Rasenpflege in professionelle Hände legen will,
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Mai 2018:
Bei diesem Begriff nickt vermutlich so manch leidgeprüfter Unternehmer und Privatmann, der nicht nur einmal gemeinsam mit seinem schneidigen Rechtsverdreh-… falsch! -vertreter in die juristische Schlacht gezogen ist.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Mai 2018:
Nicht nur im Frühling treibt das Bauvertragsrecht bunte Blüten. Besonders schillernd ist hierbei der Begriff „Abzug neu für alt“. Aber auch die „Abrechnung auf Gutachtenbasis“ fließt manch einem Bauunternehmer und Rechtsanwalt offenbar so leicht aus der Feder, dass sich das OLG Celle (Urteil vom 01.02.2018, Az.; 16 U 73/17) in einer Entscheidung gleich beide Begriffe zurecht zu stutzen genötigt sah.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Mai 2018:
Bei öffentlichen Ausschreibungen begegnet man Leistungsverzeichnissen (LV) mit (teil)funktional ausgeschriebene Positionen, die zugleich einen Vordersatz enthalten.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im März 2018:
In der DEGA 1/2018 haben wir das brandneue System angeordneter Leistungsänderungen vorgestellt (Webcode dega3891). Dieses weicht nicht nur erheblich von den bisherigen Grundlagen des BGB sondern auch von der Systematik der VOB/B ab.
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im März 2018:
Bei Kaufverträgen zwischen einem Verbraucher und einem Unternehmer hatte dieser im Falle der Mangelhaftigkeit der Ware auch die Ausbaukosten der bereits eingebauten Ware und die Einbaukosten der neu gelieferten, mangelfreien Ware zu übernehmen. Dies galt im rein unternehmerischen Bereich selten.
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------ Veröffentlicht in der DEGA-Galabau im Februar 2018:
Während wir uns in der letzten DEGA- mit den Änderungsanordnungen nach Vertragsschluss befasst haben, begeben wir uns nun an das Ende der Bauphase. Dort sollte stets die Abnahme stehen – mit allen Konsequenzen. Das neue Bauvertragsrecht enthält auch hier Änderungen.
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------ Veröffentlicht in der DEGA-Galabau im Februar 2018:
Aus gegebenem Anlass nun also die Abnahme. Nein, natürlich nicht wegen der Festtage und der längst über den Haufen geworfenen Vorsätze. Da gab es nur die Zunahme – und die spielt im Baurecht keine wesentlich Rolle
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Januar 2018:
Da heißt es immer, den Juristen sei nichts heilig, doch auch wir haben einen Gott: den GESETZGEBER!
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------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Januar 2018:
Das neue Bauvertragsrecht gilt für alle ab dem 1. Januar 2018 geschlossenen Verträge. Gegenüber der bereits vorgestellten Entwurfsfassung haben sich noch einige Änderungen ergeben. Die Wichtigsten stellen wir hier vor.
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