Veröffentlichungen Garten- und Landschaftsbau
------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im November 2023: Verbraucherrechtlinie der EU: Das„offene Messer“ für Unternehmer
Wir müssen reden! Unbedingt! Warum? Weil der gesamte Garten-und Landschaftsbau ein überragend wichtiges Thema seit Jahren nicht beachtet hat und die Entwicklung der Rechtsprechung nichts Gutes für den Unternehmer erwarten lässt. Bereits 2014 hat die sogenannte Verbraucherrechterichtlinie der EU ihren Niederschlag im deutschen Recht gefunden. ------ Veröffentlicht in der Gebäude Grün 4/2023 im Oktober 2023: Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm: Gebäudebegrünung – Gebäudeversicherung: was gilt?
Eine noch recht aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 03.06.2022 – 22 U 173/22) wirft ein Schlaglicht auf eine bei der Bauwerksbegrünung möglicherweise zu selten betrachtete Thematik. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Oktober 2023: Wäsche-Leasing: Am Ende doch ganz schön teuer?!
Im Garten- und Landschafts bau gehört es mittlerweile zum guten Ton, dass die Mitarbeiter auf der Baustelle in einheitlicher, funktioneller Kleidung im Corporate Design des Unternehmens und gut sichtbarem Firmen-Logo auftreten. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Oktober 2023: Winterdienst – Streupflicht bei nur lokaler Glättegefahr?
Wenn Sie Winterdienstleistungen anbieten, ist das erst kürzlich ergangene Urteil des Kammergerichts (das heißt, des Oberlandesgerichts von Berlin) vom 6. Dezember 2022 für Sie von großer Wichtigkeit. ------ Veröffentlicht in der Flächenmanager 3. Quartal 2023 im September 2023: Winterdienst-Urteil des OLG Berlin – Verschärft sich der Kontrollaufwand?
Ein Ende 2022 ergangenes Urteil des Oberlandesgerichts von Berlin, das sich Kammergericht nennt, scheint zu einer erheblichen Haftungsverschärfung für professionelle Winterdienstleister zu führen. In der Folge würde sich der Kontrollaufwand für Dienstleister erheblich erhöhen. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im August 2023: Vertragswerk nach VOB/B oder BGB – Verbraucherschutz bei Gewährleistungsfristen
Immer wieder muss ich in meiner Beratungspraxis feststellen, dass Unternehmer an der VOB/B kleben wie Fliegen am Fliegenfänger, obwohl seit längerer Zeit davor gewarnt wird, die VOB/B gegenüber Verbrauchern zu verwenden. So war es auch bei dem Fall, den das Landgericht (LG) Ravensburg mit Urteil vom 24. Mai 2023 (5 0 110/21) zu entscheiden hatte. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im August 2023: Unterlagen gut vorbereiten: Die angeblich nicht prüfbare Schlussrechnung
Sowohl nach der VOB/B als auch nach dem BGB muss eine Schlussrechnung prüfbar aufgestellt sein. Ist dies nicht der Fall, kann der Auftraggeber gegen die Prüfbarkeit innerhalb von 30 Tagen begründete Einwendungen erheben. Tut er dies nicht, gilt die Rechnung als prüfbar. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juli 2023: Schlussrechnung: Prüfbarkeit immer wieder diskutiert
Über die Prüfbarkeit von Schlussrechnungen wird immer wieder diskutiert. Jüngst hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt in seinem Hinweisbeschluss vom 13. März 2023 (21 U 52/22) nochmals einige Grundsätze zusammengefasst: So geht es bei der Prüfbarkeit von Schlussrechnungen stets um die Informationsinteressen des Auftraggebers. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juli 2023: Beschaffenheit eines Werks – Welche Bedeutung haben eigentlich DIN-Normen?
Über DIN-Normen hört man im Alltag so manche Legende. Gerade unter Bauleistenden, aber auch unter AGs scheinen diese so etwas wie der heilige Gral zu sein. Dabei sieht das DIN, also das Deutsche Institut für Normung, deren Bedeutung deutlich lockerer, als dies sogar manche Gerichte tun. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juni 2023: Stundenlohnabrechnung: Nur bei ausdrücklicher Vereinbarung
Besonders im Privatgartenbereich rechnen Landschaftsgärtner Arbeiten, welche nicht im Ursprungsauftrag enthalten waren, gerne im Stundenlohn (nach Materialaufwand) ab. Dies insbesondere dann, wenn der Kunde, so wie es fast immer der Fall ist, während der Bauausführung geänderte oder zusätzliche Leistungen anweist. Dabei können die Stundenlohnarbeiten schnell auch fünfstellige Eurobeträge in der Schlussrechnung ausmachen. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im März 2023: Selbstverständlichkeit beweisbar erklären: Wer pflegt die Pflasterfugen?
An dieser Stelle haben wir schon oft darüber geklagt, dass der Mensch seinen gesunden Verstand anscheinend immer mehr verliert und dass man ihm auch die größten Selbstverständlichkeiten beweisbar erklären muss, um nicht später zu haften („Achtung: Diese Topfpflanze vertrocknet und stirbt, wenn man sie nicht regelmäßig gießt!“). ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im März 2023: Winterdienst – Vertragliche Regelung kann Kontrollaufwand mindern
Wenn Sie Winterdienstleistungen anbieten, ist das erst kürzlich ergangene Urteil des Kammergerichts (das heißt, des Oberlandesgerichts von Berlin) vom 6. Dezember 2022 für Sie von großer Wichtigkeit. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Januar 2023: Die Last mit den Nachträgen: Ohne Auftrag kein zusätzliches Geld
Immer wieder scheitern erhebliche Nachtragsforderungen des Landschaftsgärtners schon an dem Nachweis der korrekten Beauftragung geänderter oder zusätzlicher Leistungen. Die dann gerne vorgebrachten Hilfsargumente bleiben häufig ohne Erfolg. ------ Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Januar 2023: Baumpflege als Bauleistung im Sinne von §1 VOB/A: Straßenbäume sind Teil der baulichen Anlage Straße
Mit der nebenan besprochenen Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 27. Mai 2021 hatte dieses das vorangegangene Urteil des Landgerichts Bonn vom 18. November 2020 (1 O 125/20) bestätigt. Weil es aus Sicht des Landgerichts anscheinend hierauf ankam, hat dieses sich ausführlicher mit der Frage beschäftigt, ob die beauftragten Baumpflegearbeiten als Bauleistungen im Sinne des§ 1 VOB/A angesehen werden konnten oder nicht.
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Was war geschehen?
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