Veröffentlichungen Bau- und Architektenrecht

Veröffentlicht in der DEGA Galabau im August 2017

Sichtbare Baumaterialien – Vorsicht bei Verwendung alternativer Produkte

Ein häufiger Fall: Der öffentliche oder durch einen Architekten beratene Auftraggeber schreibt bestimmte Betonwerksteinplatten aus. Der Auftragnehmer meint, er kenne ein besseres oder genauso gutes, aber billigeres Material und schlägt dem Auftraggeber vor, dieses zu verwenden, was dann auch geschieht.
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Veröffentlicht in der DEGA Galabau im August 2017

Baustrom, Bauwasser etc. – Umlage oft nicht zulässig!

Mit Urteil vom 10.06.1999 (Az. VII ZR 365/98) hatte der Bundesgerichtshof eine Vertragsklausel des Auftraggebers, wonach die Verbrauchskosten für Bauwasser mit 1,2 % des Endbetrages von der Schlussrechnung abgezogen werden sollte, mit der Begründung für wirksam erachtet,
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Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juli 2017

Verstehe Deinen Anwalt – Treuwidrig

Mit der Treue ist es heutzutage ja so eine Sache. Da Ehebruch bekanntermaßen nicht (mehr) strafbar ist, glauben manche, sie könnten sich komplett gehen lassen.
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Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Juli 2017

Keine Ansprüche – Noch einmal Schwarzarbeit

In DEGA 5/2017 hatten wir auf die Gefährlichkeit von Schwarzgeldabreden hingewiesen und betont, dass in diesem Fall der gesamte Vertrag nicht ist und keine Seite mehr Ansprüche hieraus ableiten kann.
Nun lässt sich darüber nachdenken, ob es nicht möglich sein könnte, zur Vermeidung der Unwirksamkeit des gesamten Vertragsverhältnisses und zum hiermit verbundenen Verlust sämtlicher Ansprüche hieraus für eine bereits geleistete Barzahlung nachträglich noch eine ordnungsgemäße Rechnung zu erstellen und die betreffende Zahlung (erst) dann auch zu versteuern.
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Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Mai 2017

Verstehe Deinen Anwalt – Die Leihe

Man muss Kinder zur Präzision erziehen. Wenn unsere Tochter zum Nachbarn geht, weil uns das Salz ausgegangen ist, fragt sie natürlich nicht, ob man uns etwas Salz leihen könne. Wie ungebildet wäre das denn?
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Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Mai 2017

Weitreichendes Urteil – Schwarzarbeit und kein Ende

Dem OLG Schleswig kann man durchaus eine gewisse Vorreiterrolle in der aktuellen Rechtsprechung zur Schwarzgeldabrede zuordnen. Wie es der Zufall so will, hat genau dieses Gericht erneut einen weiteren Fall der „schwarzen“ Vergütung in die Hände bekommen und einen durchaus beachtlichen Beschluss erlassen.
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Veröffentlicht in der DEGA-Galabau im April 2017

Beweislast für Auftragnehmer: Aufmaß und Stunden genau festhalten

Es ist das alte Spiel: Während der Bauausführung läuft alles noch normal. Der Auftraggeber ist freundlich und der Auftragnehmer lässt sich von der Freundlichkeit des Auftraggebers gegebenenfalls anstecken. Alles scheint einfach und man ist sich sicher, am Ende der Baumaßnahme schon irgendwie miteinander zurechtzukommen.
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Veröffentlicht in der DEGA Galabau im März 2017

Verstehe Deinen Anwalt – Ausforschung

Manchmal kann man in anwaltlichen Schriftsätzen lesen, die Gegenseite wolle eine unzulässige „Ausforschung“, z.B. durch eine Zeugenvernehmung oder die Einholung eines Sachverständigengutachtens, durchführen.
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Veröffentlicht in der DEGA Galabau im Januar 2017

Verstehe Deinen Anwalt – Sprengel

So kurz nach Weihnachten werden die älteren von Ihnen hierbei vielleicht noch wehmütig an den nicht mehr existierenden Schokoladenhersteller denken.
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Veröffentlicht in der DEGA Gala Bau im Januar 2017

Verträge mit Kunden – AGB vielfach überschätzt

Fast jeder hat sie und deshalb meinen auch viele am Baugeschehen beteiligte Unternehmen, dass man sie unbedingt haben müsse: Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Häufig wird seitenweise Kleingedrucktes in irgendeiner Form zum Gegenstand von Verträgen gemacht. Da will der Landschaftsgärtner selbstverständlich nicht zurückstehen.
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Veröffentlicht in der IMR-Online im Januar 2017

Fehlende Baugenehmigung indiziert noch keine Arglist!

Hat der Verkäufer einer Immobilie keine Anhaltspunkte dafür, dass die bisherige, langjährige Nutzung nicht genehmigt ist, muss er den Käufer nicht aktiv darauf hinweisen, dass ihm keine schriftliche Baugenehmigung vorliegt.
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