Immer wieder kommt es vor, dass der Leistungstext oder die Vertragsbedingungen bei Erdarbeiten vorsehen, dass Wiegescheine zum Nachweis der abgefahrenen Mengen vorzulegen sind.
weiterlesen »

Als Anwalt kann ich mir den Mund fusselig reden; hören tut man nicht immer auf mich. Dieses Problem tritt vor allem im Bereich von Bedenkenanmeldungen auf. Immer wieder weise ich Unternehmen darauf hin, dass sie dann, wenn sie eine Bauleistung durchführen sollen, insbesondere die Vorleistungen wie auch die Planung des gegebenenfalls eingeschalteten Landschaftsarchitekten auf Problemstellungen überprüfen sollen,
weiterlesen »

Ein eigener Pool – der Traum von vielen. Das dachte sich offenbar auch ein Auftraggeber in Brandenburg und informierte sich, wer ihm einen solchen bauen könnte. Schnell war ein entsprechender Unternehmer gefunden, mit welchem der Traum realisiert werden sollte.
weiterlesen »

Der Gesetzgeber geht grundsätzlich davon aus, dass der Verbraucher gegenüber dem Unternehmer besonders schutzbedürftig ist. Deswegen hat er in einem Verbraucherbauvertrag für den Verbraucher ein Widerrufsrecht vorgesehen.
weiterlesen »

So einfach ist es leider, wie die Rechtsprechung, selbst auf höchster Ebene, beweist. Ich muss zugeben: Mein Garten sieht im Jahresverlauf oft aus wie Kraut und Rüben.
weiterlesen »

Dass eine Kündigung im Bauvertrag nach § 650h BGB der gesetzlichen Schriftform unterliegt, dürfte sich herumgesprochen haben. Dies strahlt, da eine gesetzliche Formvorschrift nicht vertraglich aufgehoben werden kann, auch auf den VOB/B-Vertrag ab.
weiterlesen »

Ein Auftragnehmer ist im Rahmen eines Bauvertrages bei Mängeln verpflichtet, aber auch berechtigt, diese selbst abzustellen.
weiterlesen »

Dass man am Bau möglichst keine negativen Überraschungen erleben möchte, ist verständlich. Kommt es doch einmal zu Problemfällen, möchte ein Auftraggeber zumindest in gewisser Weise dahingehend abgesichert sein, seine Erfüllungs- oder Mängelansprüche auch bei Zahlungsschwierigkeiten oder einer Insolvenz des Auftragnehmers durchsetzen zu können.
weiterlesen »

Kaum findet man etwas im Boden, mit dem man nicht gerechnet hat, soll der Auftraggeber das Portemonnaie öffnen. Wird man auf den Grund angesprochen, so hört man oft, das liege am Baugrundrisiko.
weiterlesen »

Im Rahmen eines VOB/B Vertrages ist es dem Auftraggeber gestattet, Änderungen des Bauentwurfs anzuordnen. Damit weicht der Text der VOB/B deutlich von den Inhalten des BGB ab.
weiterlesen »

Mit § 640 Abs. 2 BGB hat der Gesetzgeber dem Auftragnehmer ein erstaunliches Instrument an die Hand gegeben.
weiterlesen »

Wenn der Auftraggeber einen Mangel der Leistungen des Auftragnehmers erkennt, muss er diesen grundsätzlich zunächst zur Mängelbeseitigung auffordern und kann erst dann sogenannte Sekundärrechte (beispielsweise auf Zahlung von Kostenvorschuss zur Mängelbeseitigung oder auf Schadenersatz) geltend machen.
weiterlesen »

Bekanntlich ist eine schriftlich protokollierte Abnahme für den Auftragnehmer von großer Wichtigkeit, sind hieran doch eine Vielzahl von positiven Wirkungen (Gefahrübergang, Schlussrechnungsreife, Beginn der Verjährungsfrist für Mängelansprüche) geknüpft.
weiterlesen »